© Elias Fuhrer
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Bekommt Österreich ein neues Mediengesetz?

Eine Studienkommission befragt im Auftrag des Medienministeriums heimische Medienmacher*innen, um zu ermitteln, wie eine bessere Förderung aussehen könnte. Die Regierungskoalition macht innerhalb von 24 Stunden deutlich, dass sie sich nicht einmal auf eine gemeinsame Problemdarstellung einigen kann.

skug macht übrigens mit bei der Welle: »War vor vierzig Jahren alles besser?« (siehe Popwunder Falco, Italo Disco) Nächstes Jahr jährt sich das Erscheinen von Mel Brooks »Spaceballs« (1987) und dann kann die Frage vermutlich nach wenigen Sekunden des neu erscheinenden »Spaceballs 2« endlich eindeutig mit »Ja« beantwortet werden. Nostalgie ist immer subjektiv, aber es darf objektiv festgehalten werden, dass es vor vierzig Jahren eine mediale Situation gab, die für heutige Menschen kaum mehr vorstellbar ist. Für Medienkonsum musste damals, auf die eine oder andere Weise, ausnahmslos gezahlt werden und Menschen wurden damit steinreich. Nicht unbedingt die Medienmacher*innen, aber die Verlage, Studios, Plattenfirmen, Privatsender etc. Medieninhalte waren schwieriger zu produzieren (niemand lief damals mit Aufnahmegeräten durch die Straßen) und viel Geld wert. Unglaublich, aber wahr. 

Medienpolitik als Zukunftsfrage

Das ist vorbei und kommt nie wieder. Die Frage ist deshalb, wie heutige Medien noch finanziert werden können und warum sie für eine freie, plurale und demokratische Öffentlichkeit so wichtig sind. Versinken wir ohne sie in einem Sumpf der Falschmeldungen, der Manipulation und Polarisierung? Oder ist das auch wiederum eine nostalgische Sichtweise, die sich heutigen Formen der Informationsbeschaffung per Soziale Medien und KI nicht stellen mag? Die Antwort ist nicht so eindeutig, wie es im ersten Moment erscheinen mag, denn die wirtschaftlichen, sozialen und politischen Voraussetzungen von Medienarbeit sind ziemlich komplex. Nicht zuletzt aufgrund ihrer intrinsischen Komplexität ist Medienpolitik nicht unmittelbar als sexy Thema auszumachen und dennoch beschäftig skug sich seit Jahren mit medienpolitischen Fragen, einfach weil dies notwendig ist für die Selbstbestimmung in unübersichtlichen Zeiten und weil wir beim eigenen Überlebenskampf Stakeholder sind. Somit begrüßt skug zunächst einmal die Initiative des Medienministers Andreas Babler, die medialen Strukturen in Österreich wissenschaftlich zu untersuchen und Impulse für eine bessere Medienförderung zu finden. 

Achtung: Auch Mitglieder der skug-Redaktion wurden von den Studienautor*innen interviewt. Leser*innen können diese Ausführungen deshalb gerne als eine parteiische Darstellung verbuchen und an dieser Stelle wegklicken. Denjenigen, die jetzt noch da sind, sei gesagt, dass die Schlussfolgerungen der Studienkommission gerne kritisch hinterfragt werden dürfen, ihr Versuch, das Problem einmal auf über 180 Seiten umfassend und wissenschaftlich darzustellen, im Grunde von allen Beteiligten als hilfreich angesehen werden müsste und auch konservative Kräfte im Lande aufgefordert wären, dem wahren Problem ins Auge zu blicken. (Spoiler: Tun sie nicht.) Die Studie (eine Kurzversion findet sich hier) ist tatsächlich für alle Menschen in Österreich relevant, denn wir stehen vor einem Strukturwandel, der sich gewaschen hat. Die kommerziellen Medien – von Radio über Fernsehen bis hin zu den Zeitungen – wie wir sie heute kennen, werden in den nächsten Jahren vermutlich weitgehend verschwinden. Nicht wegen böser Verschwörungen, sondern weil ihr Geschäftsmodell schlicht passé ist. 

Wie das zu Fördernde fördern? 

Weil den politischen Entscheider*innen diese Entwicklung aus gutem Grund unheimlich ist, möchten sie gegensteuern. Tatsächlich gibt es in Österreich eine üppige direkte und indirekte Medienförderung. Die ist allerdings in einer Weise zersplittert, dass sie kaum durchschaubar und ineffizient ist. Ihr grundsätzlicher Baufehler liegt darin, Großstrukturen zu fördern, statt diejenigen, die die Arbeit machen. Also Geld an Verlage, aber nicht an Journalist*innen zu geben. Die empörte Reaktion des Verbandes Österreichischer Zeitungen (VÖZ) auf die Studie zeigt, dass hier mancher Ton richtig getroffen wurde. Den gerade mal 4.500 Journalist*innen, die in Österreich noch als Festangestellte arbeiten, ist mit Förderungen von Verlagen nicht geholfen, weil letzteren unzählige technische Möglichkeiten zur Verfügung stehen, Women- und Menpower einzusparen. Waren früher Medienhäuser gigantische Kollektive kooperierender Fachkräfte (Lektor*innen, Rechercheur*innen, Toningenieur*innen – you name it), schickt man heute unbezahlte Erstsemester mit dem Smartphone los und lässt die Ergebnisse von Maschinen zurechtformatieren. Deshalb müssen dringend die Arbeitsplätze gesponsert werden und nicht die Shareholder-Values.

Die Studie will deswegen zunächst mal die Einnahmenseite stärken, damit Rezipient*innen sich den Medienprodukten und deren möglichst hoher Qualität gegenüber verpflichtet fühlen. Deshalb sollen Digital-Abos gefördert werden. Das läuft leider ein bisschen auf die Idee hinaus, die Entwicklung des Internets zurückzudrehen. Häufig versucht, noch nie erfolgreich umgesetzt, denn was mal gratis war (Infos online), kann nicht plötzlich was kosten. Bezahlschranken funktionieren allenfalls, wenn hinter ihnen was ganz Neues steckt oder eine Community aufwendig eingerichtet wird. So baut man mediale Konvikte, denen ihre Abgrenzung wichtiger ist als der allgemeine Diskurs. Die Idee, Print-Abos für junge Menschen zu finanzieren, ist eher possierlich und ein altbekannter sozialdemokratischer Vorschlag, der verkennt, dass nur junge Menschen in Besitz von Kleintierkäfigen noch Interesse an regelmäßiger Papierzufuhr im Haushalt haben. Print zu lesen, mag nostalgisch schön sein, ist aber inhaltlich unerheblich. Nach zwanzig Jahren Smartphone darf festgehalten werden, die Menschen haben sich an die schwarzen Rechtecke der Verzweiflung gewöhnt und einige junge Leser*innen werden längst die »Ilias« sorgfältig und mit Gewinn auf ihrem Handy gelesen haben. Journalistisch gesehen sind gedruckte Zeitungen nahezu absurd geworden. Blättern Sie in Ihrer Tageszeitung mal nach, ob die Straße von Hormus gerade offen oder geschlossen ist … 

Es wird immer brauner

Allerdings kommt man so dem Hauptproblem nicht bei, dass die Moneten die Medien machen. Auf Österreichs Medienmarkt vollzog sich wieder und wieder das gleiche Spiel. Die jeweils größere Struktur kann eine Zeitlang effizienter arbeiten, indem sie nach Aufkauf kleinerer Konkurrenten Mitarbeiter*innen entlassen und Aufgaben zusammenlegen kann. So entstehen die bekannten Oligopole. Die Entwicklung in Österreich ist nicht originell. Es ist im Grunde genau das, was Private Equity im großen Stil macht und zurzeit die großen Plattformen wie YouTube erledigen. Investor*innen schauen, was gerade erfolgreich ist, kaufen es auf, legen die Content-Produzent*innen zusammen, treffen strategische Entscheidungen möglichst nah an den Algorithmen und melken so viel Geld aus dem Produkt, bis die letzten Mitarbeiter*innen und Konsument*innen von der »Enshittyfication« die Schnauze voll haben. 

Unterm Strich werden so alle Medien schlechter. Der inneren Logik der Kapitalabsicherung folgend wurden die privaten Medien damit auch immer konservativer. Als Beleg einfach mal was aus dem zweitgrößten (nach dem ORF) Medienunternehmen Österreichs, Red Bull, aufschlagen. Hier spielt die immer gleiche Melodie: Leistung bewundern, Heimat ehren und nie dem Chef widersprechen. Genau dieser Prozess ins warme Braun sollte nicht auch noch mit staatlichen Geldern unterstützt werden, wenn das private Kapital ihn ohnehin schon so ganz doll liebhat. Dem Abgrund der Marktbereinigung auf eine Handvoll Schwerreicher könnte nur mit Qualitätsförderung begegnet werden. Eine, die darauf pocht, dass Medien ihre gesellschaftliche Funktion, Macht zu überprüfen, wahrnehmen können, und die Qualitätskriterien müssen von denen überprüft werden, die die Arbeit machen. 

Was macht guten Journalismus aus?

Diese Qualitätskriterien müssen selbstverständlich bestimmt werden. Die Studie nennt Aktualität, Unabhängigkeit, Wahrhaftigkeit und Relevanz. Die ersten drei sind einigermaßen überprüfbar und von ansteigender Schwierigkeit. Wer sich die Mühe spart, aktuell zu sein, seine Unabhängigkeit preisgibt und es mit der Wahrheit nicht so genau nimmt, bekommt eben keine Förderung. Bleibt die quälende Frage der Relevanz. Hier wird es knifflig. Relevant kann ein anderes Wort für reaktionär sein. Private nahmen und nehmen für sich in Anspruch, nah am Massengeschmack zu sein. Fein, gut für sie, dann sollen sie mit entsprechender Anbiederung ihr Geld verdienen. Und wenn das nicht klappt mit dem »Andreas Gabalier Magazin«, na dann wird man es eben lassen müssen. Wer sich aber erlaubt, Themen anzusprechen und Sichtweisen anzunehmen, die nicht sonderlich beim Publikum ziehen, hat es naturgemäß schwer. 

Die bezogene Nische kann an und für sich relevant sein und förderungswürdig, sie kann aber auch komplett verspult sein oder sogar gemeingefährlich. Welche Art von journalistischer Kunstrichter*innenschaft soll hier unterscheiden? Zumal dies nur von denjenigen beurteilt werden kann, die »vom Fach sind«, und die haben dann immer zugleich die eigenen Schäfchen im Rennen, von deren Relevanz sie selbst wiederum überzeugt sind. Was man ihnen nicht einmal verübeln kann. Dieses Problem ist aber so alt wie der Journalismus selbst. Er prägt durch seine Themensetzung und bezieht Position in der Relevanzfrage durch das, was er behandelt und was eben nicht. Am Ende bekennt man Farbe und entscheidet sich zwischen Timothée Chalamet oder Oper. Die Zeit zeigt dann, wer aufs falsche Pferd gesetzt hat, das sang- und klanglos im Dunkel der Geschichte versinkt – wie in diesem Fall eben die unrettbare Oper. 

Marktkonformes Gegenkonzept 

Das Konzept mag Schwächen haben, ihm wäre aber eine offene und breite Diskussion zu wünschen. Nur sieht es nicht danach aus. Kaum war die Studie vorgestellt, lieferte die Spaßguerilla der Volkspartei (aka Campus Tivoli) ihr Gegenpapier. Präsentiert wurde es vom ehemaligen Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka, der kaum kaschieren konnte, wie wenig seine Partei die Chose durchdacht hat. Man wolle keine Bevormundung und Einflussnahme und orientiere sich deshalb streng an wirtschaftlichen Kriterien. Kurios, es soll dezidiert keine journalistische Qualitätskontrolle vorgegeben werden, zugleich wirft man den mächtigen »Plattformen« vor, keiner journalistischen Qualitätsprüfung zu unterliegen. Also ebenjener Qualitätsprüfung, die man selbst nicht durchzuführen gedenkt, aber auch nicht delegieren mag. Müsste man nicht, wenn letztlich der Markt entscheidet, »welches Medium wichtig ist«, den großen Plattformen, die zweifelsohne wirtschaftlich erfolgreich sind, das gigantische Fördergeld von 340 Millionen (die nahezu dreifache Summe, die das aktuelle Medienministerium projektiert) hinterherschmeißen?

Damit liegen die beiden großen Parteien in der amtierenden Regierungskoalition weit auseinander. Während die Sozialdemokratie Selbstverantwortung der unabhängigen Journalist*innen und deren Orientierung am Gemeinwohl sehen möchte und sogar 10 Millionen Euro für nicht kommerzielle Projekte freimachen will, glaubt die Volkspartei, dass der Markt alles regelt. Was er offenkundig auch tut, nur eben im Sinne der wenigen Big Player, die sich hierzulande mit der Idee Weltuntergang abgefunden zu haben scheinen. Motto: »Ein paar Jahr druckt und sendet man noch den Schas, dann ist es eh aus.« Die Idee Sobotkas, wenn man den großen Unternehmen erst Mal 340 Millionen Euro zuschustert, dann würden die auch gleich mal anfangen mit der Innovation, darf in die Schublade »aberwitzig«. 

Der finanzielle Nihilismus der ÖVP ist allerdings szenetypisch. Dass die großen Strukturen aufgrund des medialen Wandels sterben werden wie die Dinosaurier, ist auch den Konservativen bewusst, aber den kleinen, unabhängigen Medienmacher*innen, die ihre Nischen beackern könnten (bei entsprechender Förderung), traut man ideologisch nicht über den Weg. Dann lieber die Verbündeten in Industrie, Banken und Kirchen weiterhin ihre Mediensimulation finanzieren. Rezipiert wird das ohnehin immer weniger, die Republik Österreich zahlt in Zukunft dann eben den Verlegerfamilien Dichand und Fellner Geld für ihre Beschickung der Altpapiertonnen. Ach ja – für das Geld erwartet sich Sobotka zudem Hofberichterstattung, denn die freien und unabhängigen Medien sollen verpflichtet sein, wichtige Informationen aus den Ministerien zu verbreiten. Na das wird was werden.

Steigt die Relevanz von Magazinen wieder? 

Gut, gibt es inmitten der bedrohlichen Entwicklung eines medialen Wandels, der zu erbarmungsloser Machtkonzentration führt, und den bislang unzureichenden Gegenmaßnahmen in Österreich, die Opfer des parteipolitischen Kleinklein zu werden drohen, einen Hoffnungsschimmer? Einen kleinen: Dank KI und sozialen Netzwerken darf das Internet längst als weitgehend kaputt angesehen werden. Suchanfragen sind nicht mehr sinnvoll, es kommt ja doch nur mehr Slop und Spam. Was ist damit anzufangen, dass ChatGPT die drei Mal hintereinander gestellte Frage jedes Mal anders beantwortet? (Sofern man den Chat neu lädt.) Ein besseres Bild für die Lage gibt es kaum. Wenn alles in ahnungsloser Beliebigkeit zu versinken droht, dann kann das für die User*innen der Expresszug in die Depri-Hölle werden oder aber – Trommelwirbel – der Moment der Rückbesinnung auf die guten alten Online-Magazine. Jedes Mal, wenn man sie aufruft, zeigen sie die gleichen, von Menschenhirnen verfassten Texte und bieten einen Diskursraum, in dem nicht alles nur plumpe Manipulation ist. Das Publikum darf sich gemeinsamen Fragen stellen und mit einem angemessen Maß Nostalgie kritisch fragen: War vor vierzig Jahren bei Falco vielleicht auch nicht alles super?

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