Podiumsdiskussion beim Volksstimmefest: Wer hat die Wahl?

Linke Projekte haben es aufgrund der letztlich undemokratischen 5% Hürde bei der Landtags- und Gemeinderatswahl in Wien schwer. Diese gilt aber nicht für die Bezirksebene. Hier bestehen keine Ausschlussregeln, und schon mit einer relativ geringen Wählerstimmenzahl (circa 1000) können Sitze errungen werden. Dem Wahlbündnis Wien ANDAS ist dies bei der letzten Gemeinderatswahl in Wien in fünf Bezirken gelungen. Wir wollen mit den Bezirksrät*innen über ihre Arbeit und Gestaltungsmöglichkeiten reden und aufzeigen, wie sich auf »unterster Ebene« ordentlich viel Wirbel machen lässt. Außerdem besteht auf Bezirksebene für EU-Ausländer*innen ein aktives und passives Wahlrecht, das von den meisten Parteien kaum beworben wird. Wien ANDAS will auch hier vieles anders machen und macht ein politisches Angebot an die ausländischen Mitbürger*innen.

Teilnehmer*innen der Diskussion: Die ANDAS-Bezirksrät*innen (Susanne Empacher, Fritz Fink, Wolf Goetz-Jurjans, Josef Iraschko, Didi Zach), sowie Katerina Anastasiou und ein Vertreter von Podemos Sergio Tallo Torres.
Moderation: Frank Jödicke

Volksstimmefest, So, 1.9.2019 – 16 Uhr; Diskussionszelt